Streit um den Bergbau in El Salvador

Hörfunksendung: „Goldene Zukunft? – Streit um den Bergbau in El Salvador“ . Die Regierung von El Salvador hat die Prospektierung und künftigen Abbau von Rohstoffen untersagt. Sie wird deswegen von dem Bergbauunternehmen OceanaGold vor einem Schiedsgericht auf Zahlung von 300 Mio Dollar verklagt. Das Urteil wird Auswirkungen auf Investitionen weltweit haben. Das ist bei TTIP ebenso die Frage, hat ein Land noch die Souveränität, neue politische Entscheidungen zu treffen.

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Interessant auch: „Starke Wurzeln – starke Ernten“ über eine kleinbäuerliche Methode der Anpflanzung von Reis.

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TTIP und andere Freihandelsabkommen

Das Umweltinstitut München berichtet:
Vor zwei Monaten setzte US-Präsident Obama ein Signal für den Klimaschutz und stoppte Pläne zum Bau der Pipeline „KeystoneXL“, die Öl aus Teersanden von Kanada in die USA transportieren sollte. Die Entscheidung war ein Sieg für die Umweltbewegung in Nordamerika […]

Der kanadische Rohstoffkonzern TransCanada holt jedoch zum Gegenschlag aus und präsentiert eine 15 Milliarden Dollar schwere Schadensersatzklage. Das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA ermöglicht diese Klage vor einem mit drei AnwältInnen besetzten Schiedsgericht.

Dies zeigt einmal mehr, worauf sich die EU mit den Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA einlassen würde. Der Fall beweist auch, dass Kanada keinesfalls ein harmloser Partner für ein Investitionsschutzabkommen ist: Die kanadische Rohstoffindustrie ist weltweit dort aktiv, wo es besonders dreckig wird und setzt ihre Interessen rücksichtslos durch.

Mehr dazu: 15-Mrd.-Dollar-Klage gegen Umweltschutz

Was bedeutet Divestment?

Große Investoren wie Stiftungen, Städte, Universitäten und Pensionsfonds sollen Aktien und Anleihen aus ihren Portfolios verbannen, die ihr Geld mit fossilen Brennstoffen verdienen. Die Fossil Free-Bewegung hat besonders die Kohleindustrie im Blick.
Vorreiter sind z.B. der Norwegische Pensionsfonds, die Rockefeller-Stiftung, die Stanford University, San Francisco, Stadt Münster, die Allianz-Versicherung , die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau, insgesamt mehr als 400 institutionelle Anleger.
Deutsche Bank und Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) sind weiterhin im Kohlegeschäft engagiert. Zu fragen wäre auch, wo die Stadt Bensheim und der Kreis Bergstraße ihr Rücklagen angelegt haben.

Zum Nachlesen: 

http://gofossilfree.org/de/was-ist-divestment

Wikipedia: Divestment

 

„Die Piroge“

Der Film „Die Piroge“ von Moussa Touré, mit Laïty Fall und Malaminé ‚Yalenguen‘ Dramé wurde am 10.12.15  gezeigt.

In Die Piroge riskiert eine Gruppe afrikanischer Männer den Tod – um leben zu dürfen.

In einer Küstenstadt Senegals packen eine handvoll Männer ihr Hab und Gut in Fischerboote. Unter der führenden Hand von Baye Laye (Souleymane Seye Ndiaye) treten sie eine Reise an, die die die Männer möglicherweise niemals beenden werden. Doch noch schlimmer wäre die Zukunft, die sie zu erwarten hätten, wenn sie blieben, wo sie sind. Im Wissen, dass bereits Tausende vor ihnen dieses Vorhaben das Leben gekostet hat, stechen die Männer in See und fahren in Richtung des angepriesenen Paradieses Europa. Schon bald macht der Kampf mit den Elementen den Männern schwer zu schaffen. Schlimmer allerdings sind die rauen Winde an Bord der Fischerboote selbst…

Hintergrund und Infos zu Die Piroge
Moussa Touré inszenierte sein Drama Die Piroge (La pirogue) mit fast dokumentarischem Gestus. In seiner Geschichte finden sich die Schicksale vieler flüchtiger Afrikaner wieder, die die Risiken eines solchen Unterfangens tatsächlich auf sich nehmen, um von Afrika nach Europa zu fliehen – in den meisten Fällen mit tödlichem Ausgang. Die Pirogue beruht auf Abasse Ndiones Roman Mbëkë mi. A l’assaut des vagues de l‘ Atlantique.

Die 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung

Am 25. September 2015 haben die Staats- und Regierungschefs auf dem UN-Gipfel in New York die „2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung“ verabschiedet. Damit wollen sie bis zum Jahr 2030 globale Herausforderungen wie Hunger und Armut, soziale Ungleichheit, übermäßigen Ressourcenverbrauch und den fortschreitenden Klimawandel bewältigen.

„Wir verpflichten uns, auf dieser großen gemeinsamen Reise, die wir heute antreten, niemanden zurückzulassen.“ So lautet eine zentrale Zusage. In dem Dokument unter dem Titel „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ http://www.un.org/depts/german/gv-70/a70-l1.pdf verpflichten sich alle Nationen, unsere Welt in den nächsten eineinhalb Jahrzehnten grundlegend zum Positiven zu verändern (mehr…)

Kernelement der 2030-Agenda sind 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG), die den Staaten in den kommenden 15 Jahren als Handlungsrahmen für die Gestaltung nachhaltiger Entwicklung weltweit dienen werden. Die 17 Ziele der Agenda sollen dazu beitragen, allen Menschen weltweit ein Leben in Würde zu ermöglichen. (mehr…)

Elemente einer neuen Weltwährungsordnung

Walter Tydecks gab einen Einblick in neue Entwicklungen in der globalen Finanzarchitektur, die bislang dominiert wird von den USA, Westeuropa, Kanada, Japan, d.h. den G 7 mit den Finanzinstitutionen IWF und Weltbank.

BRICS-Staaten bauen neue Strukturen mit der AIIB, der New Development Bank und dem Zahlungssystem CIPS auf.

Die AIIB wurde seit 2013 vorbereitet und 2014 gegründet. Asiatische Infrastrukturinvestmentbank, von China dominiert. Die Gründungsurkunde wurde am 29.6.2015 unterzeichnet, von den großen Staaten fehlen nur USA und Japan.

„Ein ‚Debakel‘ für die Amerikaner nennt der amerikanische Thinktank Council on Foreign Relations den Beitritt der Europäer gegen den massiven Widerstand Washingtons.“ (FAZ vom 17.3.2015). Auch Australien und Südkorea schlossen sich entgegen Kritik aus US an.“

Alternative zu SWIFT: CIPS (China International Payments System)
SWIFT wurde 1973 gegründet, sitzt in Belgien mit Rechenzentrum in der Schweiz, und wird über den Aufsichtsrat durch die Notenbankchefs der westlichen Industrieländer geführt. Seit 2001 werden vertrauliche Daten an die USA übermittelt.

Staatsinsolvenz-Verfahren

Seit einer UNCTAD-Konferenz am 1.2.2013 in Genf arbeiten die G77 und China an einem Verfahren für Staatsschuldenkrisen (Entschuldungsverfahren). Am 11.9.2015 wurden in der UNO mit 136 : 6 Stimmen (US, Kanada, UK, Deutschland, Japan, Israel) und 41 Enthaltungen Prinzipien vereinbart. Diese Version ist sehr gemäßigt und enthält keinen verbindlichen Rechtsrahmen.

Weitere wichtige Punkte sind: Steueroasen, Steueroptimierung der transnationalen Konzerne, Geldschwemme, Überschuldung

Island – der andere Weg aus der Finanzkrise

Walter Tydecks befasste sich in seinem Einleitungsreferat mit der Vorgeschichte der Finanzkrise, dem wirtschafts- und finanzpolitischen Umfeld Islands zwischen den USA und der EU, dem Schuldenberg des privaten Sektors und den Maßnahmen, die zur Überwindung der Krise ergriffen wurden.

In der Diskussion wurde immer wieder Unähnliches zur Situation Griechenlands festgestellt. Zur Lösung der gegenwärtigen Krise kann man es nicht als Modell heranziehen, Teilmaßnahmen sind jedoch überlegenswert.

Sieh dazu auch den Wikipediaartikel Islands Finanzkrise 2008 – 2011 (ca. 8 700 Wörter und 204 Anmerkungen)