Archive for the ‘Welthandel’ Category

Neubelebung der Seidenstraße zwischen China und Europa

Walter Tydecks stellt die historischen Anfänge der Seidenstraße zwischen China und Europa vor. Die chinesische Regierung greift die Idee der alten Seidenstraße für eine neue Strategie auf und baut schon seit einigen Jahren ökonomische Stützpunkte zu Land, Wasser und Luft auf. Am 12./13.5. 2017 hatte sie zu einem Kongress zur Neubelebung der Seidenstraße eingeladen, an dem über 100 Staaten teilnahmen. Außerdem wurden von Walter Aspekte philosophischer Grundlagen für diese neue Politik angerissen.

Infrastrukturprojekte im Rahmen der Neubelebung der Seidenstraße

Karte zur Seidenstraßeninititive (Mercator Institute for China Studies (MERICS)

Video zur neuen Seidenstraße

„Doch wer glaubt, das Seidenstraßenprojekt drehe sich nur um neue Handelswege, unterschätzt die Dimension, in der Pekings Führer denken. Die Länder entlang der Route in Asien und Ost- sowie Mitteleuropa sollen mit Pekings Hilfe ihre Wirtschaft auf Vordermann bringen und dafür Dankbarkeit zollen. Dass China bei den vielen geplanten Infrastrukturprojekten mit Ländern wie Kasachstan oder Burma die Aufträge seinen Staatsunternehmen zuzuschanzen versucht, wird weniger laut verkündet. Genauso wenig wie das diplomatische Kalkül, das Beobachter hinter Chinas Charme-Offensive vermuten: Wolle das Land tatsächlich irgendwann Amerika die Hegemonialrolle streitig machen, müsse es mehr Freunde gewinnen in der Welt. “ (Chinas neue Seidenstraße FAZ 27.12.2016)

Link zum Vortag von Walter Tydecks

Stichworte zur Diskussion am 26.6.17

Hafen von Piräus

„Im Zuge der griechischen Finanzkrise wurde die Hälfte des Containerhafens ab Oktober 2009 von PPA an das chinesische Staatsunternehmen China Ocean Shipping (Group) Company (kurz: COSCO) für die Dauer von 35 Jahren verpachtet. Eine anfängliche Investition von 500 Millionen Euro floss der griechischen Staatskasse nach Vertragsunterzeichnung zu. Die Chinesen zahlen für die Nutzung der Hafenanlage jährlich eine Gebühr von ca. 100 Millionen Euro.[11][12] Das Terminal II der Piraeus Container Terminal PCT S.A. (Tochterunternehmen von COSCO) befindet sich in direkter Nähe zum staatlichen PPA-Terminal I. Der chinesische Betreiber stand in der Kritik, da er nach Aussagen von Gewerkschaftern der staatlichen griechischen Hafengesellschaft PPA Kürzungen bei Gehältern und Sozialleistungen vorgenommen, Gewerkschafter ausgeschlossen und dadurch den Leistungsdruck stark erhöht haben soll.[13]“ (Seite „Hafen von Piräus“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 19. März 2017, 16:30 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Hafen_von_Pir%C3%A4us&oldid=163742790 (Abgerufen: 27. Juni 2017, 06:35 UTC)

HNA Group

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/china-handel-investition-entwicklungshilfe

(Hier wird auch auf die Position der NGOs eingegangen.)

Peter Frankopan „Licht aus dem Osten„, 2015

Zu betrachten wären darüber hinaus:

das chinesische Verständnis von internationaler Politik

die Auswirkungen der wirtschaftlichen Initiativen im Rahmen der neuen Seidenstraße auf Menschenrechtspolitik und Umweltschutz

Kritischer Kommentar von Arno Widmann: „Eine neue Seidenstraße wird es nicht geben, allenfalls wenige schnelle Verbindungen zu Chinas Absatzmärkten.“ FR 17.5.17

Internationale Pressestimmen zur Neuen Seidenstraße:

http://www.eurotopics.net/de/190066/was-bedeutet-die-neue-seidenstrasse-fuer-europa (November/Dezember 2017)

sieh auch:

Chinas langer Weg nach Westen, FAZ 25.5.2018

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TTIP und andere Freihandelsabkommen

Das Umweltinstitut München berichtet:
Vor zwei Monaten setzte US-Präsident Obama ein Signal für den Klimaschutz und stoppte Pläne zum Bau der Pipeline „KeystoneXL“, die Öl aus Teersanden von Kanada in die USA transportieren sollte. Die Entscheidung war ein Sieg für die Umweltbewegung in Nordamerika […]

Der kanadische Rohstoffkonzern TransCanada holt jedoch zum Gegenschlag aus und präsentiert eine 15 Milliarden Dollar schwere Schadensersatzklage. Das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA ermöglicht diese Klage vor einem mit drei AnwältInnen besetzten Schiedsgericht.

Dies zeigt einmal mehr, worauf sich die EU mit den Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA einlassen würde. Der Fall beweist auch, dass Kanada keinesfalls ein harmloser Partner für ein Investitionsschutzabkommen ist: Die kanadische Rohstoffindustrie ist weltweit dort aktiv, wo es besonders dreckig wird und setzt ihre Interessen rücksichtslos durch.

Mehr dazu: 15-Mrd.-Dollar-Klage gegen Umweltschutz

Elemente einer neuen Weltwährungsordnung

Walter Tydecks gab einen Einblick in neue Entwicklungen in der globalen Finanzarchitektur, die bislang dominiert wird von den USA, Westeuropa, Kanada, Japan, d.h. den G 7 mit den Finanzinstitutionen IWF und Weltbank.

BRICS-Staaten bauen neue Strukturen mit der AIIB, der New Development Bank und dem Zahlungssystem CIPS auf.

Die AIIB wurde seit 2013 vorbereitet und 2014 gegründet. Asiatische Infrastrukturinvestmentbank, von China dominiert. Die Gründungsurkunde wurde am 29.6.2015 unterzeichnet, von den großen Staaten fehlen nur USA und Japan.

„Ein ‚Debakel‘ für die Amerikaner nennt der amerikanische Thinktank Council on Foreign Relations den Beitritt der Europäer gegen den massiven Widerstand Washingtons.“ (FAZ vom 17.3.2015). Auch Australien und Südkorea schlossen sich entgegen Kritik aus US an.“

Alternative zu SWIFT: CIPS (China International Payments System)
SWIFT wurde 1973 gegründet, sitzt in Belgien mit Rechenzentrum in der Schweiz, und wird über den Aufsichtsrat durch die Notenbankchefs der westlichen Industrieländer geführt. Seit 2001 werden vertrauliche Daten an die USA übermittelt.

Staatsinsolvenz-Verfahren

Seit einer UNCTAD-Konferenz am 1.2.2013 in Genf arbeiten die G77 und China an einem Verfahren für Staatsschuldenkrisen (Entschuldungsverfahren). Am 11.9.2015 wurden in der UNO mit 136 : 6 Stimmen (US, Kanada, UK, Deutschland, Japan, Israel) und 41 Enthaltungen Prinzipien vereinbart. Diese Version ist sehr gemäßigt und enthält keinen verbindlichen Rechtsrahmen.

Weitere wichtige Punkte sind: Steueroasen, Steueroptimierung der transnationalen Konzerne, Geldschwemme, Überschuldung