Archive for September 2015

Elemente einer neuen Weltwährungsordnung

Walter Tydecks gab einen Einblick in neue Entwicklungen in der globalen Finanzarchitektur, die bislang dominiert wird von den USA, Westeuropa, Kanada, Japan, d.h. den G 7 mit den Finanzinstitutionen IWF und Weltbank.

BRICS-Staaten bauen neue Strukturen mit der AIIB, der New Development Bank und dem Zahlungssystem CIPS auf.

Die AIIB wurde seit 2013 vorbereitet und 2014 gegründet. Asiatische Infrastrukturinvestmentbank, von China dominiert. Die Gründungsurkunde wurde am 29.6.2015 unterzeichnet, von den großen Staaten fehlen nur USA und Japan.

„Ein ‚Debakel‘ für die Amerikaner nennt der amerikanische Thinktank Council on Foreign Relations den Beitritt der Europäer gegen den massiven Widerstand Washingtons.“ (FAZ vom 17.3.2015). Auch Australien und Südkorea schlossen sich entgegen Kritik aus US an.“

Alternative zu SWIFT: CIPS (China International Payments System)
SWIFT wurde 1973 gegründet, sitzt in Belgien mit Rechenzentrum in der Schweiz, und wird über den Aufsichtsrat durch die Notenbankchefs der westlichen Industrieländer geführt. Seit 2001 werden vertrauliche Daten an die USA übermittelt.

Staatsinsolvenz-Verfahren

Seit einer UNCTAD-Konferenz am 1.2.2013 in Genf arbeiten die G77 und China an einem Verfahren für Staatsschuldenkrisen (Entschuldungsverfahren). Am 11.9.2015 wurden in der UNO mit 136 : 6 Stimmen (US, Kanada, UK, Deutschland, Japan, Israel) und 41 Enthaltungen Prinzipien vereinbart. Diese Version ist sehr gemäßigt und enthält keinen verbindlichen Rechtsrahmen.

Weitere wichtige Punkte sind: Steueroasen, Steueroptimierung der transnationalen Konzerne, Geldschwemme, Überschuldung

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