Neubelebung der Seidenstraße zwischen China und Europa

Walter Tydecks stellt die historischen Anfänge der Seidenstraße zwischen China und Europa vor. Die chinesische Regierung greift die Idee der alten Seidenstraße für eine neue Strategie auf und baut schon seit einigen Jahren ökonomische Stützpunkte zu Land, Wasser und Luft auf. Am 12./13.5. 2017 hatte sie zu einem Kongress zur Neubelebung der Seidenstraße eingeladen, an dem über 100 Staaten teilnahmen. Außerdem wurden von Walter Aspekte philosophischer Grundlagen für diese neue Politik angerissen.

Infrastrukturprojekte im Rahmen der Neubelebung der Seidenstraße

Karte zur Seidenstraßeninititive (Mercator Institute for China Studies (MERICS)

Video zur neuen Seidenstraße

„Doch wer glaubt, das Seidenstraßenprojekt drehe sich nur um neue Handelswege, unterschätzt die Dimension, in der Pekings Führer denken. Die Länder entlang der Route in Asien und Ost- sowie Mitteleuropa sollen mit Pekings Hilfe ihre Wirtschaft auf Vordermann bringen und dafür Dankbarkeit zollen. Dass China bei den vielen geplanten Infrastrukturprojekten mit Ländern wie Kasachstan oder Burma die Aufträge seinen Staatsunternehmen zuzuschanzen versucht, wird weniger laut verkündet. Genauso wenig wie das diplomatische Kalkül, das Beobachter hinter Chinas Charme-Offensive vermuten: Wolle das Land tatsächlich irgendwann Amerika die Hegemonialrolle streitig machen, müsse es mehr Freunde gewinnen in der Welt. “ (Chinas neue Seidenstraße FAZ 27.12.2016)

Link zum Vortag von Walter Tydecks

Stichworte zur Diskussion am 26.6.17

Hafen von Piräus

„Im Zuge der griechischen Finanzkrise wurde die Hälfte des Containerhafens ab Oktober 2009 von PPA an das chinesische Staatsunternehmen China Ocean Shipping (Group) Company (kurz: COSCO) für die Dauer von 35 Jahren verpachtet. Eine anfängliche Investition von 500 Millionen Euro floss der griechischen Staatskasse nach Vertragsunterzeichnung zu. Die Chinesen zahlen für die Nutzung der Hafenanlage jährlich eine Gebühr von ca. 100 Millionen Euro.[11][12] Das Terminal II der Piraeus Container Terminal PCT S.A. (Tochterunternehmen von COSCO) befindet sich in direkter Nähe zum staatlichen PPA-Terminal I. Der chinesische Betreiber stand in der Kritik, da er nach Aussagen von Gewerkschaftern der staatlichen griechischen Hafengesellschaft PPA Kürzungen bei Gehältern und Sozialleistungen vorgenommen, Gewerkschafter ausgeschlossen und dadurch den Leistungsdruck stark erhöht haben soll.[13]“ (Seite „Hafen von Piräus“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 19. März 2017, 16:30 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Hafen_von_Pir%C3%A4us&oldid=163742790 (Abgerufen: 27. Juni 2017, 06:35 UTC)

HNA Group

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-06/china-handel-investition-entwicklungshilfe

(Hier wird auch auf die Position der NGOs eingegangen.)

Peter Frankopan „Licht aus dem Osten„, 2015

Zu betrachten wären darüber hinaus:

das chinesische Verständnis von internationaler Politik

die Auswirkungen der wirtschaftlichen Initiativen im Rahmen der neuen Seidenstraße auf Menschenrechtspolitik und Umweltschutz

Kritischer Kommentar von Arno Widmann: „Eine neue Seidenstraße wird es nicht geben, allenfalls wenige schnelle Verbindungen zu Chinas Absatzmärkten.“ FR 17.5.17

 

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Stopp CETA/TTIP


In sieben Städten finden am Samstag, 17.9. Demonstrationen statt.

In Frankfurt um 12 Uhr auf dem Opernplatz vor der alten Oper, die Demonstranten starten vermutlich vom Basler Platz neben dem Hbf.

Wer an einer Gruppenfahrt mit der DB von Bensheim nach Frankfurt teilnehmen will, soll sich um 10:45 Uhr am Bahnhof einfinden, um 5er Gruppen zu bilden.

Gedenken an Hiroshima

Eine eigene öffentliche Veranstaltung wird das Nord-Süd-Forum nicht organisieren. Aber beim nächsten Treffen am 18.8. wird über die Modernisierung der Atomwaffenarsenale gesprochen werden.

Zur Vorbereitung kann man nachlesen bei IPPNW, Pressehütte Mutlangen (www.pressehuette.de), Ohne Rüstung leben, DFG-VK, www.gaaa.org, www.buechel-atomwaffenfrei.de www.atomwaffenfrei.de und vielen anderen.
Wir empfehlen, den Aufruf “Taten statt leerer Worte: Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen!“ zu unterzeichnen. Dieser Aufruf soll am 6.8. in der taz und der SZ erscheinen.

Formular: http://pace-makers.de/html/marathon16_aufruf_formular.html

Schuldenreport 2016 und Boko Haram

  1. Schuldenreport 2016
    W. T. hat sich mit dem Eingangskapitel des Schuldenreports von erlassjahr.de und misereor befasst und berichtet. 108 Länder sind kritisch verschuldet, besonders einige aus den ehemaligen GUS-Staaten, aus dem Nahen Osten, aus der Karibik und Indien. Die wichtigsten Ursachen sind fallende Rohstoffpreise, geringe Wachstumsraten und die niedrigen Zinsen. Vor dem G-20-Gipfel in Deutschland im nächsten Jahr wurde schon eine Kampagne durch erlassjahr.de gestartet, um zu einem international gültigen Insolvenzverfahren zu kommen. Wir wollen uns bei weiteren Treffen mit Details aus dem Schuldenreport befassen. Interessierte können auf der Internetseite von erlassjahr.de mehr erfahren.

  2. Boko Haram
    K. K. zitiert aus dem Manuskript der Sendung im swr2 am 10.05.2016 „Boko Haram – ein Lehrstück in Staatsversagen“. Die Entstehung der Terrororganisation im Norden Nigerias lehrt, wie aus dem Zusammenkommen vieler Elemente und Anlässe seit der Unabhängigkeit 1960 und davor eine islamistische Organisation hervorgeht, die mit Bomben und Militär nicht klein zu kriegen ist. Die Sendung kann nachgehört oder -gelesen werden unter www.swr2.de/wissen.

Streit um den Bergbau in El Salvador

Hörfunksendung: „Goldene Zukunft? – Streit um den Bergbau in El Salvador“ . Die Regierung von El Salvador hat die Prospektierung und künftigen Abbau von Rohstoffen untersagt. Sie wird deswegen von dem Bergbauunternehmen OceanaGold vor einem Schiedsgericht auf Zahlung von 300 Mio Dollar verklagt. Das Urteil wird Auswirkungen auf Investitionen weltweit haben. Das ist bei TTIP ebenso die Frage, hat ein Land noch die Souveränität, neue politische Entscheidungen zu treffen.

Hörfunksendung         Manuskript (pdf)


Interessant auch: „Starke Wurzeln – starke Ernten“ über eine kleinbäuerliche Methode der Anpflanzung von Reis.

Hörfunksendung        Manuskript (pdf)

TTIP und andere Freihandelsabkommen

Das Umweltinstitut München berichtet:
Vor zwei Monaten setzte US-Präsident Obama ein Signal für den Klimaschutz und stoppte Pläne zum Bau der Pipeline „KeystoneXL“, die Öl aus Teersanden von Kanada in die USA transportieren sollte. Die Entscheidung war ein Sieg für die Umweltbewegung in Nordamerika […]

Der kanadische Rohstoffkonzern TransCanada holt jedoch zum Gegenschlag aus und präsentiert eine 15 Milliarden Dollar schwere Schadensersatzklage. Das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA ermöglicht diese Klage vor einem mit drei AnwältInnen besetzten Schiedsgericht.

Dies zeigt einmal mehr, worauf sich die EU mit den Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA einlassen würde. Der Fall beweist auch, dass Kanada keinesfalls ein harmloser Partner für ein Investitionsschutzabkommen ist: Die kanadische Rohstoffindustrie ist weltweit dort aktiv, wo es besonders dreckig wird und setzt ihre Interessen rücksichtslos durch.

Mehr dazu: 15-Mrd.-Dollar-Klage gegen Umweltschutz

Was bedeutet Divestment?

Große Investoren wie Stiftungen, Städte, Universitäten und Pensionsfonds sollen Aktien und Anleihen aus ihren Portfolios verbannen, die ihr Geld mit fossilen Brennstoffen verdienen. Die Fossil Free-Bewegung hat besonders die Kohleindustrie im Blick.
Vorreiter sind z.B. der Norwegische Pensionsfonds, die Rockefeller-Stiftung, die Stanford University, San Francisco, Stadt Münster, die Allianz-Versicherung , die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau, insgesamt mehr als 400 institutionelle Anleger.
Deutsche Bank und Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW) sind weiterhin im Kohlegeschäft engagiert. Zu fragen wäre auch, wo die Stadt Bensheim und der Kreis Bergstraße ihr Rücklagen angelegt haben.

Zum Nachlesen: 

http://gofossilfree.org/de/was-ist-divestment

Wikipedia: Divestment