Waffenexporte aus Deutschland

von Dorothea Kerschgens
Waffenexporte aus Deutschland
Nord-Süd-Forum 15. 12. 2011

1. Einführung
Warum ist es nötig, sich mit dem Thema zu befassen?
- Deutschland ist der größte europäische Rüstungsexporteur
- weltweit an dritter Stelle nach USA und Russland
- Die deutschen Exporte von Rüstungsgütern und Kriegswaffen haben sich in den letzten Jahren verdoppelt.
- U-Boote, Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit geliefert.
- Zu den Empfängern gehören Diktatoren und autoritäre Regime in Afrika, Asien, Lateinamerika, die die Menschenrechte mit Füßen treten.
- Deutschland hat eine Beteiligung von 11 % am Weltrüstungshandel, die Hauptempfänger sind mit 15 % Griechenland, mit 11 % Südafrika und mit 10 % die Türkei.
- Die Ausfuhren die deutsche Großwaffen haben sich von 2006 – 2010 um 96 % erhöht.
- Aber auch Lizenzgeschäfte gehen gut: mit deutschem Design haben Argentinien, Chile, Griechenland, Kolumbien, ua. Küstenschiffe gebaut.

2. Beispiele von Rüstungsexporten
- Rüstungsexporte sind für die Unternehmen äußerst profitabel.
- Rheinmetall, Thyssen, MAN, Daimler sie sind sehr verschwiegen, was ihre Rüstungsexporte und die Länder angeht, wohin sie liefern.
- Häufig sind Rüstungsexporte mit Korruption verbunden im Export- wie im Empfängerland
Beispiel Mexiko Die Staatsanwaltschaft Stuttgart führt zurzeit mehrere Ermittlungsverfahren gegen Heckler & Koch. Dem Hersteller von Maschinengewehren, Sturmgewehren und Pistolen bei Waffenlieferungen nach Mexiko und Libyen werden Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz sowie das Außenwirtschaftsgesetz vorgeworfen. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen der Bestechung von Amtsträgern in Deutschland und Mexiko bei Waffengeschäften der Rüstungsfirma.
Rund 93.000 € hat Heckler & Koch in den letzten Jahren an Parteien gespendet. Nach Bekanntwerden der staatsanwaltschaftlichen Tätigkeit wegen des Mexikodeals hat die SPD weitere Annahmen von Parteispenden ausgeschlossen.
Vor allem Spenden an die FDP stehen dabei im Zentrum. Die „Stuttgarter Nachrichten“ hatten unter Berufung auf Partei- und Ermittlerkreise berichtet, dass der Rüstungshersteller den Liberalen von 2009 bis 2011 insgesamt 20.000 Euro gespendet habe. Allein 15.000 Euro seien an den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen geflossen. Diesen vertritt auch der FDP-Abgeordnete Ernst Burgbacher, der seit 2009 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium ist. Das Ministerium hat die politische Federführung bei Rüstungsgeschäften.
Dem Bericht zufolge beschlagnahmten Ermittler bei einer Durchsuchung bei Heckler & Koch im November firmeninterne Mails, in denen die Spende ausdrücklich in Verbindung mit Waffenlieferungen nach Mexiko gebracht wird. Die Firma lieferte demnach von 2005 bis 2010 Sturmgewehre nach Mexiko. Danach untersagte das Wirtschaftsministerium dem Konzern bis auf weiteres die Geschäfte.

- Oft werden Rüstungsgüter exportiert und von den Empfängerländern weiterverkauft. Beispiel Herbst 2011: Lieferung von Schnellfeuergewehre von Heckler & Koch, Oberndorf an Ägypten. Und bei Funden in Libyen tauchen genau diese Gewehre wieder auf. Ägypten soll sie an Libyen weiterverkauft haben.

3. Genehmigungsverfahren
- Verantwortlich für die Genehmigung von Rüstungsexporten sind die Bundesregierung und nachgeordnete Behörden. Weder der Bundestag noch die Öffentlichkeit werden daran beteiligt.
- Nur 0.2 % der Beschäftigten arbeiten in der Rüstungsindustrie. Arbeitsplätze sind also
kein Argument.
Aktuelles Beispiel: Der Deal Flüssiggas aus Angola gegen Aufrüstung und Ausbildung von angolanischen Soldaten durch die Bundeswehr im Sommer 2011. „Deutschland könne von dem rohstoffreichen Angola profitierten“, so Angela Merkel nach ihrem Besuch in dem südafrikanischen Land.
Angola, rohstoffreich, was Öl und Gas angeht, aber was den HDI (Human Development Index) angeht, auf Rang Nr. 146 von 169 Plätzen. Dieser umfasst soziale Komponenten wie Lebenserwartung bei der Geburt, Alphabetisierungsrate unter Erwachsenen, reale Kaufkraft pro Kopf.
Zwar ist José Eduardo dos Santos als korrupt und als Despot bekannt, dies hindert die Bundesregierung nicht, mit ihm gute Geschäfte anzubahnen. Merkel plant den Verkauf von 6 – 8 Patrouillenschiffen aus der Herstellung der Bremer Lürssen-Werft. (Privatbesitz seit 1985, arbeitet im militärischen Bereich mit Bloom & Voss zusammen.
Angola will neben Südafrika regional als Ordnungsmacht auftreten. Deshalb hat es seinen Rüstungsetat in den letzten Jahren stark angehoben, dafür den Sozial- und Wirtschaftsetat gekürzt. „Die Priorität der Kriegsmarine liegt bei der Beschaffung von einer Fregatte, zwei bis drei Korvetten und einigen Patrouillenbooten. Die Beschaffung der Fregatte sollte in Deutschland erfolgen“, so ein vertrauliches Papier aus Angola.
Schon unter der großen Koalition wurde das Geschäft angebahnt, der Bundessicherheitsrat hat es schon genehmigt. Laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung lieferte Deutschland schon Landfahrzeuge und deren Bestandteile, Geländewagen mit Sonderschutz, Handfeuerwaffen und Maschinengewehre im Wert von 11,1 Mio €. 2010 wurden aber auch Motoren, die zum Bau der ersten Panzerfahrzeuge made in Angola genutzt wurden. Das Panzerfahrzeug TBT-03 soll später auch auf dem afrikanischen Markt angeboten werden. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist zuständig für die Genehmigung der Ausfuhr der Motoren. Aber das AA dementierte gegenüber Paul Schäfer MdB in der Antwort auf seine Anfrage: „zu der möglichen Lieferung von Motoren für einen in Angola montierten gepanzerten Truppentransporter Informationen vorliegen zu haben. Es könnte sein, dass es sich bei den Motoren um genehmigungsfreie Exportgüter handelt“.

4. GKKE – Bericht 2011
Bereits zum 15. Mal hat die GKKE einen Bericht herausgegeben, der sich mit Rüstungsexport beschäftigt. Er kam gerade vor 3 Tagen heraus und ist sehr umfänglich und informativ, eine gute Quelle für Interessierte. Sie analysieren das Gesamtfeld der RE, stellen besondere Problemfelder heraus und stellen Forderungen an die Politik. z.B. die Einstellung der Hermes Kredite, Verbote für RE in Krisenregionen.

5. Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel
Sie hat sich zum Ziel gesetzt, ein generelles Waffenexportverbot im Grundgesetz festschreiben zu lassen. „Deutschland hält den 3. Rang als Waffenexporteur in der Welt. Waffen, die zwar ein lukratives Geschäft für die Waffenindustrie bedeuten, die aber weltweit für Krieg, Zerstörung und Tod eingesetzt werden.“ Mit einer Unterschriftensammlung, die auch von der Ökumenischen FriedensDekade unterstützt wird, soll auf die politischen Entscheidungsträger der notwendige Druck erzeugt werden, um ein parteiübergreifendes Eintreten für eine Verfassungsänderung u erwirken.
Es wird eine Klarstellung von Artikel 26,Abs. 2 des Grundgesetzes gefordert:
„Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt das Kriegswaffenkontrollgesetz. Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert. Das Nähere regelt das Rüstungsexportgesetz“
Seit Start der Aktion im Mai diesen Jahres beteiligen sich mehr als 100 Organisationen daran. Die diesjährige Friedensdekade der Evangelischen Kirche unter der Schirmherrin Margot Käßmann schloss sich an. Unter dem Motto: GIER MACHT KRIEG fanden viele Veranstaltungen statt.
Ich bitte euch um eure Unterschrift, falls ihr sie nicht schon abgeschickt habt. DANKE!
Die gute Nachricht zum Schluss: 78% der Bundesbürger sind laut emnid Umfrage gegen Rüstungsexporte.

Mahnwache zum Gedenken für die Toten der Nazimörder

Am 10.12.2011 fand in Bensheim auf dem Beauner Platz von 12:00 bis 12:30 eine Mahnwache für die Opfer des Rechtsterrorismus statt, an der etwa 100 Personen teilnahmen.

Dazu aufgerufen hatten das Nord-Süd-Forum Bensheim, die Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, die Menschenrechtsinitiative Bensheim und Amnesty International.

zwei Links zum Thema:

http://www.faz.net/aktuell/politik/doener-morde-brauner-terror-11527190.html

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/rechtsterrorismus-wo-alles-begann-11541285.html

Aktionswoche „Bildung ein Zuhause geben“

Mit der Aktionswoche „Bildung ein Zuhause geben“ wirbt Masifunde um Unterstützung für 
den Bau eines Bildungszentrums für benachteiligte Kinder und Jugendliche in Port Elizabeth, 
Südafrika. Das Bildungszentrum soll die prekäre Lage der Kinder und Jugendlichen aus 
Walmer Township, einem Armenviertel in Port Elizabeth, nachhaltig verbessern. 
Weitere Informationen auf www.masifunde.de.
noch ausstehende Veranstaltungen: 29.10. Info-Stand am Marktplatz

 Bericht des Bergsträßer Anzeigers von den Veranstaltungen am 23.10.11:

„Bensheim. „Bildung gegen Armut“ lautet das Motto des Vereins Masifunde. Ziel ist es, sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen im Township der südafrikanischen Stadt Port Elizabeth dabei behilflich zu sein, den Kreislauf der Armut zu durchbrechen.

Vor acht Jahren wurde der Verein vom gebürtigen Bensheimer Jonas Schumacher gegründet. In den vergangenen Jahren initiierten die Aktiven vor Ort verschiedene Projekte. Jetzt wollen sie mit der Errichtung eines Bildungszentrums den bereits vorhandenen Bausteinen weitere wichtige hinzufügen.

Für Kinder im Township

Mit dem Betrieb eines Kindergartens und der Hausaufgabenbetreuung konnte der Verein nachhaltige Akzente im Township setzen. Mit dem Bau eines Bildungszentrums hat sich der Verein ein neues, ambitioniertes Ziel gesetzt. „Mit dem ersten Spatenstich ist bereits vor einigen Wochen der Startschuss für die konkrete Umsetzung gefallen“, berichtete Laura Köhler-Drayss. Sie ist Mitglied im Verein und hat sich vor Ort ein Bild von der Bedeutung der Bildungsprojekte für die Kinder und Jugendlichen machen können.

Am vergangenen Sonntag, dem Weltmissionssonntag, informierte sie während des Gottesdienstes in der Stadtkirche Sankt Georg und anschließend an einem Informationsstand im Pfarrzentrum über die Arbeit des Vereins und über das neue Projekt.

Neben dem Verein Masifunde war an diesem Sonntag auch der Eine-Welt-Laden mit Doris Kellermann aktiv. Er hatte für die Besucher des Gottesdienstes ein reichhaltiges Büffet mit afrikanischen Köstlichkeiten vorbereitet. Anstatt feste Preise für das Essen vorzugeben, wurde um Spenden gebeten. Der Erlös fließt in den Bau des Bildungszentrums, das bereits einen Namen hat: Das Wort „Lavel’ilanga“ ist dem Isixhosa, einer von elf Landessprachen, entnommen und bedeutet übersetzt so viel wie „Sonnenaufgang“.

Mit dem neuen Projekt schafft Masifunde die nötigen räumlichen Kapazitäten, um „der Bildung ein Zuhause“ zu geben. Es soll zugleich Talentschmiede, Lernzentrum und Treffpunkt der Township-Bewohner am Rande von Port Elizabeth werden. Laura Köhler-Drayss erläuterte die sozialen Verhältnisse der Menschen am Kap der guten Hoffnung. Sie berichtete von den zwei Gesichtern der südafrikanischen Großstadt.

Auf der einen Seite die repräsentative Metropole mit ihrem vergleichsweise reichen Zentrum, auf der anderen Seite die Armenviertel am Stadtrand. Kindern und Jugendlichen, die hier leben, fehlt es am Notwendigsten, um sich gut entwickeln zu können und um eine Lebensperspektive aufzubauen. Masifunde will mit den Projekten dazu beitragen, dass sie aus dem Kreislauf der Armut aussteigen können.

Die meisten Familien im Walmer-Township leben in kleinen, engen Blechhütten ohne Elektrizität. Ähnlich miserabel ist die Situation in den Schulen. Überfüllte Klassenzimmer und eine schlechte Ausstattung sind an der Tagesordnung. Es gebe zudem keine öffentlichen Treffpunkte und Spielplätze, so dass Straßen und Kneipen zu gefährlichen Anlaufstellen würden.

Masifunde startete vor acht Jahren mit einem ersten Bildungs-Projekt in einem Gemeindezentrum. Später kamen weitere Elemente in der Erziehungsarbeit hinzu. Damit will der Verein dazu beitragen, dass der jungen Generation notwendige Kompetenzen für eine eigenverantwortliche Lebensführung vermittelt werden.

In dem Bildungszentrum sollen die bereits vorhandenen Aktivitäten ein Dach über dem Kopf erhalten und weiter ausgebaut werden können. Darüber hinaus ist eine Bibliothek geplant, die Raum für konzentriertes Lesen und Lernen bietet. Ein Computerzentrum soll die Kids an die digitale Welt anbinden.“ moni

Bergsträßer Anzeiger
25. Oktober 2011

Hungerkatastrophe in Ostafrika

Meist wird die Hungerkatastrophe in Ostafrika als Folge von langjähriger Dürre und Versagen der Regierungen oder Potentaten in den betroffenen Ländern dargestellt. Wichtige Ursachen werden oft vergessen bzw. sind in der Öffentlichkeit nicht präsent.
Dazu gehören der Landverkauf an auswärtige Investoren, fehlende angepasste Landwirtschaft, die Verknappung von Nahrungsmitteln durch deren Einsatz als Viehfutter oder durch Produktion von Agrosprit, das Wegwerfen von Produkten (deutsche Haushalte im Durchschnitt 10 Prozent), durch Börsenhandel.
Als Nothilfe wird um Spenden geworben, der Anteil der Industrieländer an den Hungersnöten wird kaum erwähnt.
Deshalb werden auch die möglichen längerfristigen Gegenmaßnahmen nicht erwähnt:
Sorgsame Vorratshaltung, saisonal-regional-ökologisch einkaufen in kleinen Geschäften, keine Gentechnik, weniger Fleisch, fairer Handel, Fisch mit MSC-Siegel, kein Agrosprit, Projekte der nachhaltigen Landnutzung mit Spenden oder Krediten unterstützen.

 

vgl. dazu Rechte statt Mitleid für Ostafrika – Afrikanische und europäische Schriftsteller für solidarisches Handeln und strukturelle Veränderungen

„Umweltkonflikte in Kolumbien und Chile“

20.6. –Frankfurt – 19 Uhr – KHG der Uni Frankfurt – Siolistraße 7 (Saal),  mehr dazu unter Veranstaltungshinweise

Menschenwürdige Arbeit für unseren Sportdress

Veranstaltung des Nord-Süd-Forum

Die bald beginnende Fußballweltmeisterschaft der Frauen in Deutschland ist Anlass, die Hersteller und Vertreiber von Sportartikeln auf ihre Verantwortung für die Arbeitsbedingungen in den Zulieferbetrieben hinzuweisen.

Unter welchen Bedingungen werden Sporttrikots für die großen Markenfirmen in El Salvador hergestellt? Auf Einladung der Christlichen Initiative Romero hielt die Geschäftsführerin der Frauenorganisation „Mujeres Transformando“, Montserrat Arévalo, auf ihrer Rundreise durch Deutschland auch in Bensheim einen Vortrag. Die Organisation wurde im Jahr 2003 gegründet, um die Rechte der Arbeiterinnen in den Nähfabriken der Sonderwirtschaftszonen El Salvadors zu stärken. In den Unternehmen wird die Bildung von Arbeitnehmerinnen-Vertretungen systematisch unterdrückt. Die Näherinnen sind über ihre Rechte und die Möglichkeit, sie durchzusetzen, nicht informiert. „Mujeres Transformando gibt den Arbeiterinnen eine Grundausbildung in Arbeitsrecht, ermutigt sie, Arbeitsrechtsverletzungen anzuzeigen und gewährt kostenfreien juristischen Beistand. Ohne einen Anwalt gelingt es kaum, vor Gericht oder beim Arbeitsministerium Gehör zu finden.

Die Behörden arbeiten häufig mit den Managern zusammen, Kontrollen werden meist vorher angekündigt. So war es auch in der Firma Ocean Sky, bei der 1.500 Arbeitnehmerinnen beschäftigt sind, bis die Frauenorganisation von April bis Oktober 2010 eine Untersuchung über die Zustände in der Fabrik durchführte und präsentierte. Neben der niedrigen Entlohnung wurde dokumentiert, dass das Trinkwasser mit Fäkalien verseucht war, dass es überall Überwachungskameras, auch in den Toiletten, gab, dass Überstunden verpflichtend waren, dass in den Räumen bis zu 37 Grad Hitze herrschte und die Frauen immer wieder gedemütigt und misshandelt wurden. Manchen wurden genähte Kleidungsstücke ins Gesicht geworfen. Sechs Frauen, die ihre Kolleginnen gewarnt hatten, das verseuchte Wasser zu trinken, wurden entlassen.

Die Fabrik und ihre Einkäufer, zu denen u.a. Adidas/Reebok, Puma, Gap und Columbia zählen, haben inzwischen eingesehen, dass es gravierende Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen in der Fabrik gab und sich dazu verpflichtet, diese Probleme zu beheben. Seitdem hat sich einiges getan. Türen und Fenster, die zuvor verschlossen waren, wurden geöffnet, um mehr Licht und Luft einzulassen. Außerdem wurden weitere Lüftungsventilatoren installiert. Die Betriebsführung hat Maßnahmen ergriffen, um die Verunreinigung des Trinkwassers der Fabrik zu beseitigen und seine Qualität zu erhöhen. Auch die Behandlung der ArbeiterInnen durch die AufseherInnen soll verbessert werden: Beschimpfungen sind verboten und die AufseherInnen werden an Schulungen zu Kommunikation und Umgang mit den ArbeiterInnen teilnehmen.

Auch im Hinblick auf Arbeitsrechte wurden Fortschritte erzielt: Erzwungene Überstunden wurden abgeschafft, jegliche Überstunden sind nun freiwillig. Zudem erhalten die ArbeiterInnen Kopien ihrer detaillierten Gehaltsabrechnung, die auf Spanisch dokumentiert, wie viel sie bezahlt bekommen. Dadurch können sie nachvollziehen und prüfen, welche Stunden sie bezahlt bekommen, wie hoch der Lohnsatz ist und welche Abzüge vorgenommen wurden. Es kommt jetzt darauf, die Verbesserungen auch dann noch zu erhalten, wenn die öffentliche Aufmerksamkeit nachlässt.

Erhalten bleibt das Problem der Entlohnung, die für den Lebensunterhalt nicht ausreicht. Auch eine Erhöhung des monatlichen Einkommens auf 187 US-Dollar liegt weit unter dem vom Wirtschaftsministerium errechneten Existenzminimum von 257 US-Dollar. Wenn man bedenkt, dass der Lohnanteil am Verkaufspreis eines Trikots nur 0,3 bis 0,6 Prozent ausmacht, würde eine Verdoppelung kaum zur Erhöhung des Endpreises führen.

Frau Arévalo machte deutlich, dass es nicht im Interesse der Arbeiterinnen wäre, die Sportmarken zu boykottieren. Durch bessere Kontrollen sollen sie „Teil der Lösung“ werden. Die Markenfirmen müssen ihre Verhaltenkodizes tatsächlich durchsetzen und die Kunden sollen hinterfragen, was die Markenfirmen behaupten und sich informieren, „was wirklich geschieht“. An dem Beispiel Ocean Sky lässt sich zeigen, dass es sich nicht um einen Ausnahmefall handelt, sondern um „ein System der Ausbeutung von Frauen in der Sportartikelindustrie weltweit“, wie sich ein Veranstaltungsteilnehmer äußerte.

Bensheim, 01.06.2011

Karl Kerschgens

Tel: 06251-103858

Mehr Informationen unter www.ci-romero.de

Wüstenbildung

Desertifikation

Eine unterschätze Bedrohung für die Menschheit

Vortrag über fortschreitende Wüstenbildung und ihre Auswirkungen

Im Rahmen der monatlichen Treffen des Bensheimer Nord-Süd-Forums, jeweils am 4. Dienstag eines jeden Monats, im Franziskushaus, Klostergasse, stand bei der letzten Zusammenkunft das Problem der weltweit fortschreitenden Wüstenbildung im Mittelpunkt. Ulrich Grom vom Nord-Süd-Forum stellte das Problem in einem ausführlichen Vortrag dar. Wüstenbildung oder fachbegrifflich Desertifikation, beschreibt den Prozess einer fortschreitenden Verschlechterung der Regernationsfähigkeit des Ökosystems hinsichtlich der Vegetation, des Wasser und des Bodens, durch unangepasste Eingriffe des Menschen in den Naturhaushalt.

Damit wird klar, dass es sich hierbei nicht nur um die Ausbreitung der klassischen großen Sandwüsten wie z.B. der Sahara handelt. Desertifikation hat eine komplexe Ursachenkette, in der die Dürre nur ein Bestandteil ist. Entscheidende Komponenten der Desertifikation sind die nachhaltige Wirkung und zudem ein hohes Maß an Irreversibilität. Sie kommt in Übergangszonen zu Wüstengebieten, Steppen und Savannen vor, wo die Entstehungsherde liegen. Auch die Randgebiete der Tropen sind immer mehr betroffen. Ein Drittel des Festlandes der Erde sind Trockengebiete und wiederum 2/3 dieser Trockengebiete gehören zu den subtropischen oder tropischen Trockengebieten. Jährlich werden ca. 6 Mrd. Hektar durch Desertifikation weltweit unbrauchbar. Inzwischen sind 30 % der Landoberfläche akut gefährdet. Dies ist die dreifache Größe Europas.

Ursachen sehr komplex

Die Unterscheidung kann hier zwischen natürlichen Ursachen, den Geofaktoren und den durch den Menschen ausgelösten Ursachen, den anthropogenen Faktoren, getroffen werden.

Neben natürlichen Klimaveränderungen und Naturkatastrophen, sind die Eingriffe des Menschen in den Naturhaushalt der Hauptgrund, weshalb weltweit immer weniger Anbaufläche für die Nahrungsmittelproduktion, bei einer stärker werdenden Weltbevölkerung, zur Verfügung stehen. Das Klima prägt und verändert Böden nachhaltig, was wiederum zu Dürren führt und somit die Pflanzendecke nachhaltig zerstört. Als Folge fällt die Schattenwirkung aus, es kommt zu erhöhter Verdunstung und zu einem verstärkten Austrocknen der Böden. Die Degeneration der Pflanzendecke verändert zudem das Mikroklima. Fatal wird es dann, wenn der Regenrationsprozess der Pflanzen gänzlich ausfällt.

Desertifikation bewirkt den Verlust der Bodenfruchtbarkeit. Die Nahrungsmittelerträge verringern sich, das Saatgut geht verloren, den Bauern steht eine immer geringere Anbaufläche zur Verfügung. Die Folge sind Fehlernährung, da eine Vielzahl von Nahrungsmitteln nicht mehr produziert werden können, Nutztiere als überlebenssichtige Einnahme- oder Nahrungsmittelquelle haben keine Überlebenschance. Der Hunger in den ländlichen Gebieten hat oft eine Landflucht zur Folge. Die Abwanderung in die Städte lässt Slums entstehen, soziale Spannungen und politische Krisen, speziell in den Ländern, in denen die fortschreitende Wüstenbildung ausgeprägt ist, sind ebenfalls negative Faktoren.

Folgen und Bekämpfungsmaßnahmen

Das Fortschreitén der Desertifikation ist schwer zu stoppen. Noch immer sind die Zusammenhänge der Ursachen nicht restlos erforscht. Die Liste der einzuleitenden Maßnahmen gegen die Desertifikation erscheint endlos. Einer zu schnellen Entnahme von Grundwasser, der übermäßigen Austrocknung der Böden, einer falschen Bodenbewirtschaftung wie z.B. der Überdüngung oder übermäßigen Nutztierhaltung auf Weideland muss entgegengewirkt werden. In den Industrienationen sind oftmals die Ausweisung von hochwertigen Natur- und Landschaftsflächen für Zwecke der Bebauung aller Art der Grund für wegfallende Anbauflächen und zunehmende Verschlechterung von Bodenqualität. Die politische Inaktivität der Staaten, in denen eine Wüstenbildung besonders ausgeprägt ist, bleibt ebenfalls ein Problem. Allen diesen Einflussfaktoren muss entgegengewirkt werden, wobei die regionalen Unterschiede berücksichtigt werden müssen.

Rechtliche Normen zur Bekämpfung

Mit der UN-Konferenz über Desertifikation, im Jahre 1977, wurde erstmals die Weltöffentlichkeit mit diesem Thema konfrontiert. Eine weitere Konferenz der UN gab es hierzu im Jahre 1992, in der man eine Konvention zur Bekämpfung der Desertifikation erarbeitet hat, der zwischenzeitlich 100 Länder beigetreten sind. Ziel war es, ein Ressourcenmanagement in den Trockengebieten zu verwirklichen und eine langfristige und verbindliche Unterstützung von außen zu sichern. Das stellt eine völkerrechtlich verbindliche Entwicklungszusammenarbeit dar, die sogar von Staaten gegenüber anderen Staaten eingefordert werden kann.

In seinen abschließenden Worten kritisierte der Referent die kürzlich in der Vortragsreihe „Lebenskunst“ vom sog. Trendforscher Matthias Horx gemachten Äußerungen hinsichtlich Angst und Panik. Wer mit seinen Thesen und provokanten Aussagen objektiv bestehende Gefahrenpotentiale, und hierzu wäre das Themenfeld Verwüstung als Menschheitsbedrohung ebenfalls zu benennen, als Hirngespinste abqualifiziert, handelt unverantwortlich und dümmlich. Menschen, die auf solche Probleme hinweisen oder sie bekämpfen, als „apokalyptische Spießer“ zu verunglimpfen sei zudem eine Unverschämtheit und Zeugnis einer Niveaulosigkeit.

Im Anschluss diskutierten die Zuhörer über das Thema, über das zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal ein Vortrag gehalten werden soll.

Aktionen zur Bekämpfung der Desertifikation

Green Belt Movement (Kenia)

Chinas Grüne Mauer

Afrikas Grüne Mauer im Sahel

u.a.

Madagaskar: Freiheit und Unabhängigkeit in Literatur, Politik und Alltag

Am Donnerstag, dem 10. März, veranstaltet das Nord-Süd-Forum einen politischen und literarischen Abend über Madagaskar. Der zweitgrößte Inselstaat der Erde ist den meisten wegen des tropischen Klimas und der einzigartigen Flora und Fauna bekannt. Die politischen und sozialen Verhältnisse erreichen unsere Aufmerksamkeit selten. Dabei sind die Beziehungen zu Deutschland gut und erwähnenswert. Die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und viele Nichtregierungs-Organisationen, darunter der Bensheimer Verein „Freunde für Madagaskar“, leisten seit vielen Jahren Entwicklungshilfe.

Madagaskar feierte im Juni 2010 das goldene Jubiläum der Unabhängigkeit von der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich. Dieses Ereignis gab Anlass zu großer Freude und ausschweifenden Feiern, ebenso aber auch zu kritischer Reflexion. Was wurde in 50 Jahren Unabhängigkeit des modernen Staates erreicht, wo steht Madagaskar heute und was bleibt für die Zukunft zu wünschen übrig? Anhand eines bebilderten Vortrags werden zwei junge Wissenschaftlerinnen von diesen Jubiläumsfeiern berichten und davon ausgehend einen facettenreichen Einblick in die aktuelle politische Situation des Inselstaates sowie das alltägliche Leben seiner Bewohner geben.
   
Mareike Späth ist Doktorandin am Institut für Ethnologie und Afrikastudien der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Sie arbeitet gemeinsam mit der Magisterstudentin Céline Molter im Forschungsprojekt »Erinnerungspolitik und Nationalfeiern in Afrika«. Von Mai bis Dezember 2010 lebten sie in Madagaskar, um die Feierlichkeiten zum 50jährigen Jubiläum der Unabhängigkeit zu dokumentieren und zu erforschen.

Dr. Almut Seiler-Dietrich wird das Tagebuch des madagassischen Dichters Jean-Joseph Rabearivelo (1902-1937), das im Jubiläumsjahr in einer wissenschaftlichen Ausgabe erschien, vorstellen und einige Gedichte von ihm vortragen. Von ihm stammt der Ausspruch: „Ohne die Politik wäre Madagaskar ein glückliches Land“.

Die Veranstaltung über Madagaskar findet am 10. März im Keller der Alten Faktorei, Hauptstraße 39, um 20 Uhr statt.
Informationen unter 06251-103858

Mikrokredite in der Kritik – 9.2.2011

„Mikrokredite in der Kritik“ ist das Thema des Kirchturmgesprächs in der Michaelsgemeinde Bensheim am 9.2. 2011.

Referenten sind

Ralf Tepel, Karl Kübel Stiftungund Matthias Lehnert, Oikocredit
Zeit:

Mittwoch, 9. Februar 2011 um 20 Uhr

Ort:
Gemeindesaal im
Gemeindehaus der Michaelsgemeinde Bensheim, Darmstädter Str. 25

Kleinstkredite als Mittel zur Armutsbekämpfung in der Welt werden das Thema des nächsten Kirchturmgespräch am 9. Februar in der Michaelsgemeinde sein. Seit der Verleihung des Friedensnobelpreises im Jahr 2006 an Professor Muhammad Yunus und die Grameenbank in Bangladesh sind Mikrokredite einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Sie werden an Menschen vergeben, die sich selbständig machen wollen, selbst aber über zu wenig Mittel dazu verfügen und bei einer Bank wegen fehlender Sicherheiten keinen Kredit bekommen. Die Kreditsumme ist nach unseren Maßstäben gering, zwischen einem und 500 Euro.

Bescheidene Anfänge in Bangladesh datieren aus dem Jahr 1976. Inzwischen wird das Volumen der Kreditvergabe auf 60 Milliarden Dollar geschätzt mit über 100 Millionen Kundinnen, denn es sind überwiegend Frauen, die auch zuverlässig die Kredite tilgen . Man könnte insofern von einem Erfolgskonzept sprechen.

Nachdem im vergangenen Jahr mehrere Sendungen und Presseberichte erschienen sind, die den Erfolg der Mikrokreditfinanzierung in Zweifel zogen und bekannt wurde, dass sich im Herbst 2010 innerhalb von zwei Monaten 54 Kreditnehmer in Andrha Pradesh (Indien) das Leben genommen haben, ist zunehmend Kritik an der Sinnhaftigkeit von Mikrokrediten laut geworden.

Beim Kirchturmgespräch am 9.2.11 sollen die kritischen Fragen aus diesen Berichten aufgegriffen und diskutiert werden. Es ist kein reines Experten-Thema. Es betrifft auch nicht nur die Anleger von Kapital bei Finanzinstituten, sondern auch die zahlreichen Spender und Spenderinnen für Hilfsorganisationen. Die meisten von ihnen vergeben aus den Spendenaufkommen ebenfalls Kleinstkredite, auch die in Bensheim ansässigen Organisationen Karl Kübel Stiftung und Christoffel-Blindenmission. Aus dem Spendentopf von „Bensheim hilft“ erhalten zum Beispiel 125 Familien mit blinden oder stark sehbehinderten Mitgliedern in Haiti kleine Kreditsummen für einkommenschaffende Maßnahmen. Eine offene Diskussion über die aufgeworfenen Fragen, über Erfolge und Schattenseiten, über seriöse Einrichtungen und Kredithaie, über Chancen und Probleme und über günstige und ungünstige Bedingungen ist angezeigt.

Unter dem Titel „Mikrokredite in der Kritik – Führen Mikrokredite aus der Armut oder in eine Schuldenfalle?“ werden Ralf Tepel, Vorstand der Karl Kübel Stiftung und Matthias Lehnert, Geschäftsführer von Oikocredit Hessen-Pfalz ihre Erfahrungen mit der Vergabe von Kleinstkrediten darstellen und sich zu den kritischen Punkten äußern.

Veranstalter:

Evangelische Michaelsgemeinde Bensheim
Nord-Süd-Forum Bensheim

Mikrokredite

In den vergangenen Wochen gab es Sendungen und Zeitungsberichte über negative Auswirkungen von Mikrokrediten mit reißerischen Schlagzeilen wie „Ausweglos verschuldet – Selbsttötungswelle unter Mikrokreditnehmerinnen in Indien“ oder „Ein Visionär scheitert“ (gemeint ist Prof. Yunus). Die Selbsttötungs„welle“ umfasste etwa 50 Personen in einem indischen Bundesstaat.
Aus einem Interview mit Prof. Reinhart Schmidt, Uni Frankfurt, Internationales Bank- und Finanzwesen: „Diese Fälle sind in einer Region Indiens passiert, in der sich zahlreiche Mikrofinanzinstitutionen einen erbitterten Wettbewerb liefern. Dort scheint der Druck der Kreditgeber auf die Mitglieder einer Gruppe von Schuldnern, die gemeinsam haften, enorm groß geworden zu sein und zu diesen furchtbaren Konsequenzen geführt zu haben.“ Von diesem Hintergrund war in der Presse nichts zu lesen, statt dessen Verallgemeinerungen.
Offensichtlich gibt es Missbrauch, Missstände und Profithaie. Sind deswegen schon Idee und 30-jährige Praxis der Vergabe von Mikrokrediten gescheitert? Die Beweise der Gegner sind noch zu wenig fundiert. Es gibt viele Gegenbeispiele für eine gut funktionierende Kreditvergabe.